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Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Innovative
Produkte - im folgenden
Innovative Produkte genannt -
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
liegen allen Lieferungen und Leistungen von Innovative Produkte zugrunde.
Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen
schriftlichen Zustimmung von Innovative Produkte. Eine Zustimmung per eMail ist
ausreichend. 2. Angebot Alle Angebote von
Innovative Produkte auf der Internetseite von www.audioconnect.de sind unverbindlich
und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren
Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Vertrag kommt
durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von Innovative
Produkte und Bestätigung der Bestellung
durch Innovative Produkte per E-Mail oder
Ausführung der Bestellung durch Innovative Produkte zustande. 3. Preise und
Zahlungsbedingungen Es gelten die auf
den Internetseiten von Innovative Produkte dargestellten Preise zum Zeitpunkt
der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 16 Prozent. Verpackungs- und
Versandkosten werden zuzüglich berechnet. Innovative Produkte
akzeptiert alle auf der Internetseite von Innovative Produkte innerhalb des
Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte
Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusätzlich entstehende
Kosten (z.B. Nachnahmegebühr) werden ebenfalls zuzüglich berechnet. Eine Verrechnung
gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von
Innovative Produkte möglich. 4. Lieferung,
Lieferzeiten und Versandkosten Die Lieferung der
Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen
Drittanbieter (Lieferdienste). Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart
selbst. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des
Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Am Lager
befindliche Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang zum
Versand gebracht. Für nicht am Lager
befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang
betragen. Für die Liefermöglichkeit ist Innovative Produkte von der
rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen,
die Innovative Produkte nicht zu vertreten hat, so kann Innovative Produkte vom
Vertrag zurücktreten. Innovative Produkte verpflichtet sich, den Kunden
rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden
unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf
Schadensersatz nicht zu. Teillieferungen
sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat
oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und
Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet. 5. Belehrung über
das Umtausch- und Rückgaberecht Alle bei
Innovative Produkte erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach
Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware. Das Rückgaberecht
besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Audio-, Video- oder
Softwaredatenträgern oder bei Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (z.B. Maßkonfektion). Vom
Vertragspartner geleistete Zahlungen werden nach Erhalt der zurückgesendeten
Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland
geleistet. Die Rücksendung hat
an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen. Bis zu einem
Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von
Innovative Produkte übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert
sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen
Versandart der Deutschen Post AG) werden nach Eingang der Ware auf ein vom
Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen Innovative
Produkte zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der
Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des
Kunden verrechnet. Innovative Produkte
behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der
Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit
zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind
nicht anzuwenden. Die Rücksendung der
Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein,
so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware
ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung
zurückzuführen ist, haftet der Kunde. Offensichtliche
Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder
Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen Innovative
Produkte unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14
Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die
Mitteilung per eMail an www.audioconnect.de
ist ausreichend. 6. Gefahrenübergang Die Lieferung der
Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an
das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Innovative
Produkte die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen
Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der
Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür
vorgesehenen Fristen geltend zu machen. 7. Gewährleistung Innovative Produkte
gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei
von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften
hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab
Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den
betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Ansprüche des
Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei
Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen,
Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen
Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Innovative Produkte
beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht
betroffen. Sollten Mängel
auftreten, die Innovative Produkte zu vertreten hat, und ist im Falle des
Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer
das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Innovative Produkte
übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit
von www.audioconnect.de noch für technische
oder elektronische Fehler des Online-Angebots. 8.
Eigentumsvorbehalt Alle Lieferungen
erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Innovative Produkte. 9.
Datenspeicherung/Datenschutz Gemäß §28 BDSG
(Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen
der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33
BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen
persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. 10. Gerichtsstand Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit
vereinbar, der Gerichtsstand von Innovative Produkte. Der Sitz von
Innovative Produkte wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der
Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der
Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder
der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
ist. Die Vertragspartner
vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis
die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. 11. Impressum Firma Innovative
Produkte Tel. 0421 – 34 40 61 Ust-ID-Nummer: DE190933032
Die Nichtigkeit
oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen
werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt. Stand 8/2004
Wir sind bestrebt,
alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten
vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist,
teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an wichmann@audioconnect.de mit, damit
zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die
zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Diensteanbieter
kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen
entspricht. 
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